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 Zensur

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Redpanther




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Anmeldungsdatum: 02.04.2009
Beiträge: 13150


germany.gif

BeitragVerfasst am: 14.04.2017 14:00    Zensur Antworten mit ZitatNach oben

Diese integrierten Ausländer hat Facebook in den letzten 48 Stunden gesperrt:

- Imad Karim (libanesischer Regisseur und Autor bei diversen Tageszeitungen)

- Cahit Kaya (türkischer Kurde, Anti-Erdogan Blogger)

- Laleh Walie (Deutsch-Iranerin, Feministin, Regimekritikerin bzgl Iran)

- Hakan Can (Deutsch-Türke, Anti-Erdogan Blogger)

Wird es da nicht Zeit wegen Diskriminierung zu klagen?



https://www.facebook.com/oliver.janich.5?fref=nf&pnref=story

Da scheinen wieder Kahane und Co. aktiv gewesen sein, und es ist vermutlich ganz im Sinne von Maas. Mad

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Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam!
(Zafer Senocak)


Zuletzt bearbeitet von Redpanther am 15.05.2017 22:40, insgesamt einmal bearbeitet

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Llana






Anmeldungsdatum: 27.10.2006
Beiträge: 4485
Wohnort: auf dem siebten Hügel obenang


andorra.gif

BeitragVerfasst am: 16.04.2017 14:46    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Ich denk langsam echt der eine oder andere von den Zensurporpagandisten träumt davon endlich
wieder ihr geliebtes Hohenschönhausen aufmachen zu können.

Und ich bin inzwischen tatsächlich davon überzeugt, dass entsprechende Netzwerke
real existieren, nur sehr gut versteckt.
Entsprechende Vermutung hat bei mir schon vor rd 10J eine ExDDRLingine geweckt, deren
generalisierter Schnüffelhang bei ansonsten diskreter Debilität sich ungewohnt abhob.
Inzwischen, denk ich, deutet alles ziemlich eindeutig in diese Richtung.

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MfG, L

Wenn Gutmenschen-Cretins agieren, gibt's früher oder später Tote und Verletzte.

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Redpanther




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Anmeldungsdatum: 02.04.2009
Beiträge: 13150


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BeitragVerfasst am: 15.05.2017 22:42    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Maas’ Zensurgesetz soll klammheimlich durchgepeitscht werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen ist, stellt einen beispiellosenAnschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar. Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38 ), eingebracht werden. Während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist.

Wie die Homepage des Bundestages mit der Tagesordnung zeigt, fehlt interessanter- und überraschenderweise dort noch die Drucksache, um den Gesetzentwurf wenigstens in letzter Fassung noch einmal öffentlich nachlesen zu können. Zufall? Absicht? Oder wird auf den allerletzten Drücker daran noch gearbeitet, weil doch ein paar Grundrechte betroffen sind? Dass den Abgeordneten so die Möglichkeit genommen wird, sich hinreichend lange vor der Abstimmung mit dem zur Abstimmung stehenden Entwurf auseinander zu setzen, liegt auf der Hand. Das Gesetz soll ganz offensichtlich aber umgehend nach der nicht selten an einem Tag erfolgenden 2. und 3. Lesung und damit vor der Sommerpause, vor allem aber vor der Bundestagswahl, in Kraft treten. Mit dem Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit wollen Merkel und Maas offenbar so früh wie möglich anfangen.

Seit Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, einStaatsfernsehen einzurichten, hat es in der Bundesrepublik keinen solchen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit gegeben. Dass das Gesetz vom Verfassungsgericht kassiert werden wird, steht für mich außer Frage. Deutschland kritisiert vollmundig die massiven Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Mit diesem Gesetzesvorhaben macht man einen ganz großen Schritt in dieselbe Richtung.

Rufen Sie ihren Bundestagsabgeordneten an und machen Sie ihm die Hölle heiß!


https://www.steinhoefel.com/2017/05/maas-zensurgesetz-soll-klammheimlich-durchgepeitscht-werden.html

Also bleibt zu hoffen, dass die Betroffenen den Weg zum Verfassungsgericht nicht scheuen.

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Redpanther




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Beiträge: 13150


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BeitragVerfasst am: 19.06.2017 12:39    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Der Postillon hat mal wieder einen richtigen Knaller:

Freitag, 19. Mai 2017
Umfrage: 91% finden, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann.

http://www.der-postillon.com/2017/05/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html#.WUaJgGhjSw8.facebook

rofl

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